Rechtliche Grundlagen, Pflichten der Vertragsparteien und Haftungsregelungen gemäß Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für die Abwicklung internationaler Schwergut- und Frachtkontrakte.
Diese Nutzungsbedingungen regeln die ausschließliche geschäftliche Nutzung der digitalen Plattform sowie aller damit verbundenen Dienstleistungen der flightcubed GmbH, Vogelplatz 52, zur Planung, Buchung und Abwicklung von internationalen Luftfrachttransporten. Vertragsgegenstand ist ausschließlich die gewerbliche Beförderung von Frachtgut, insbesondere Schwergut und übergroßen Sendungen, im Rahmen des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) und der dazu erlassenen Verordnungen. Privatpersonen oder Passagierbeförderung sind ausdrücklich vom Vertragsgegenstand ausgeschlossen.
Die Bedingungen gelten für alle Angebote, Auftragsbestätigungen und Durchführungen von Transportleistungen, die über die Plattform oder in direktem Schriftverkehr zwischen den Vertragsparteien vereinbart werden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, flightcubed stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung von flightcubed zustande, nachdem der Auftraggeber ein verbindliches Angebot zur Beförderung von Frachtgut abgegeben hat. Die Auftragsbestätigung enthält die genaue Beschreibung der Transportleistung, einschließlich der vereinbarten Route, des Zeitrahmens, der Frachtart und der geschätzten Maße und Gewichte.
Die Leistung umfasst die Organisation und Durchführung des Lufttransports unter Einhaltung der luftverkehrsrechtlichen Vorschriften, die Koordination mit den Abfertigungsdiensten an den jeweiligen Flughäfen sowie die Erstellung der erforderlichen Fracht- und Zolldokumente. Sonderleistungen wie die Bereitstellung von Spezialverpackungen, die Beantragung von Übermaßgenehmigungen oder die Zwischenlagerung von Fracht werden gesondert vereinbart und berechnet.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Transports erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen. Dazu gehören insbesondere die genaue Art und Beschaffenheit des Frachtguts, dessen Maße, Gewicht und Gefahrgutklassifizierung sowie alle relevanten Zoll- und Einfuhrdokumente.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass das Frachtgut vorschriftsmäßig verpackt, gekennzeichnet und für den Lufttransport geeignet ist. Bei Gefahrgut sind die Vorschriften der IATA Dangerous Goods Regulations (DGR) und des LuftVG einzuhalten. Der Auftraggeber haftet für alle Schäden, die aus unvollständigen oder unrichtigen Angaben entstehen.
flightcubed verpflichtet sich, die vereinbarte Transportleistung mit der gebotenen Sorgfalt und unter Einhaltung der geltenden luftverkehrsrechtlichen Vorschriften durchzuführen. Dies umfasst die Auswahl geeigneter Frachtkapazitäten, die Koordination der Bodenabfertigung und die Überwachung des Transportverlaufs.
flightcubed informiert den Auftraggeber unverzüglich über alle wesentlichen Änderungen des Transportplans, insbesondere über Verspätungen, Routenänderungen oder unvorhergesehene Hindernisse. Die Haftung für Verzögerungen oder Schäden, die auf höhere Gewalt, behördliche Anordnungen oder Handlungen Dritter zurückzuführen sind, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Die Haftung von flightcubed für Schäden, die durch die Verletzung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten entstehen, ist auf den nach dem Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und dem Montrealer Übereinkommen bestimmten Höchstbetrag beschränkt. Für Frachtschäden beträgt die Haftungshöchstgrenze 22 Sonderziehungsrechte (SZR) pro Kilogramm des beförderten Frachtguts, soweit nicht ein höherer Wert durch den Auftraggeber deklariert und eine entsprechende Wertzuschlagsgebühr vereinbart wurde.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von flightcubed. Der Auftraggeber ist verpflichtet, eine ausreichende Transportversicherung abzuschließen, um über die gesetzliche Haftung hinausgehende Risiken abzudecken.
Die Vergütung für die Transportleistung ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung und umfasst die vereinbarten Frachtkosten sowie alle Nebengebühren für Sonderleistungen. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist flightcubed berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Auftraggebers ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Einzelverträge enden mit der ordnungsgemäßen Erfüllung der vereinbarten Transportleistung. Rahmenverträge können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
flightcubed behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Auftraggeber wird über wesentliche Änderungen per E-Mail informiert. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf diese Frist wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die ausführliche Datenschutzerklärung ist unter policy.html abrufbar.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen, insbesondere technische Daten, Geschäftsgeheimnisse und Frachtinformationen, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von flightcubed, sofern der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Für Rückfragen zu diesen Bedingungen steht der juristische Dienst von flightcubed unter der E-Mail-Adresse info@flightcubed.com zur Verfügung.